25. März 2020 / Allgemein

Gut dass der Motor anläuft

Stadt Warendorf ist gut aufgestellt

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Gut dass der Motor anläuft

Stadt Warendorf ist gut aufgestellt

„Die Mannschaft steht“, sagt Bürgermeister Axel Linke über die städtische Verwaltung. Und betont, dass er die Belegschaft und ihre Arbeit „richtig toll“ findet.

Denn es muss ja alles weitergehen, die richtigen Maßnahmen wollen ergriffen und umgesetzt werden. Bereits im ersten Pressegespräch vor einer Woche hatte Linke betont, dass es eine solche Situation und Herausforderung seit dem Zweiten Weltkrieg nicht mehr gegeben habe. Das Gespräch fand seinerzeit noch im der Verwaltung statt. Für das aktuelle Treffen hatte die Stadt in den Sophiensaal eingeladen, der extra für Gespräche auch in größeren Runden hergerichtet ist. Mit großen Abständen zwischen den Teilnehmern.

Zwei Hotlines wird es ab dem 25. März geben, so der Bürgermeister. Eine für Familien mit Kindern, um in diesem Kreis auftretende Schwierigkeiten zu lösen oder zu mildern. Eine weitere für Unternehmen und Gewerbetreibende, um diese über mögliche Unterstützungen von Bund und Land zu beraten. Er bekomme derzeit „Infos zuhauf“, berichtet er, sein Postfach laufe über. Das erfüllt ihn mit Hoffnung, es sei „gut, dass der Motor anläuft.

Es freut ihn ebenfalls, dass die Maßnahmen der Rechtsverordnung des Landes, die die Stadt mit einer Allgemeinverfügung für stadtspezifische Eigenheiten ergänzt hat, gut funktionieren. „Kontakte vermeiden“ ist auch hier die gebetsmühlenartig wiederholte Formulierung. Bei rund 40 Infizierten und 140 in Quarantäne befindlichen Personen sowie einer nicht abschätzbaren Dunkelziffer muss das auch so sein. 

Dr. Martin Thormann berichtet von zwei Aufgabenbereichen. Zum einen ist er Ordnungsdezernent. Als solcher richtet er sich auf steigende Zahlen ein. „Wie hoch wird der Tsunami?“, fragt er und unterstreicht, dass die Ordnungsamtsmitarbeiter die bestehenden Einschränkungen überwachen werden. Allerdings sei er „stolz auf die Bevölkerung, weil sie sich vorbildlich an die Regeln halten“. Ein „bis jetzt“ schwingt in seinen Worten mit.

In seiner Aufgabe als Kämmerer legt er dar, wie er sich den Erhalt der Funktionsfähigkeit der Stadt vorstellt. Eine Haushaltssperre schließt er aus, das würde die Aufgaben der Stadt lähmen. Die rechtlichen Vorgaben bieten die Möglichkeit, einen Nachtragshaushalt zu bilden. Thormann argumentiert wie der Bundesfinanz- sowie der Bundeswirtschaftsminister: Die Stadt habe solide gewirtschaftet, es gebe Rücklagen. Den Unternehmen rät er, sich bezüglich der Herabsetzung von Steuerzahlungen zunächst an das Finanzamt zu wenden, danach könne eine Stundung erfolgen. Auch hier zeigt sich, dass noch viel Klärungsbedarf besteht. „Was wir machen können, werden wir auch tun“, verspricht der Kämmerer. Dass die im Haushalt eingeplanten 24,5 Millionen Euro Gewerbesteuer nicht im geplanten Umfang fließen werden, ist sicher.

Im Gegensatz zum Pressegespräch der Vorwoche hat das heutige Gespräch bereits viel mehr klare Substanz. Auch wenn die Entwicklung der Krise unabsehbar ist, wird klar: Das was die Stadtverwaltung tun kann, wird sie tun. Sie hat das Geschehen soweit möglich im Griff.

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