Trump: Krisenschutzbehörde reformieren - oder abschaffen

US-Präsident Donald Trump hat den im Herbst von Sturm «Helene» schwer getroffenen Bundesstaat North Carolina besucht und dabei eine grundlegende Reform des Katastrophenschutzes angekündigt. «Alle reden über Kalifornien», sagte der Republikaner bei seiner Ankunft in Asheville mit Blick auf die Brände an der Westküste. «Aber ich habe gesagt, ich fahre nicht nach Kalifornien, bevor ich nicht in North Carolina war.» 

Anschließend plant Trump, ins Katastrophengebiet nach Los Angeles weiterzureisen. Im Vorfeld hat er wiederholt die demokratische Führung dort und insbesondere die Bekämpfung der Brände als unzureichend kritisiert.

Harsche Kritik an der Fema

Während seines Besuchs in North Carolina nahm Trump erneut die US-Katastrophenschutzbehörde Fema ins Visier. Er wolle eine Verordnung unterzeichnen, um diese grundlegend neu zu strukturieren, erklärte er. Möglicherweise müsse die Fema aber auch vollständig abgeschafft werden. Trump warf der Behörde vor, «einfach ihre Aufgabe nicht erfüllt» zu haben. 

Die Fema spielt bei Naturkatastrophen in den USA eine zentrale Rolle. Sie koordiniert die Hilfe zwischen Bund, Staaten und lokalen Behörden und sorgt dafür, dass Betroffene schnell Zugang zu lebensnotwendigen Ressourcen erhalten. Die Fema abzuschaffen könnte Experten zufolge dramatische Folgen haben, da ohne die zentrale Koordination Chaos droht.

«Helene» wurde zum Politikum

Er deutete an, die Mittel sollten seiner Meinung nach direkt an die Bundesstaaten fließen, damit diese eigenständig agieren können. «Überlassen Sie es dem Bundesstaat, sich um Tornados, Hurrikans und all die anderen Dinge zu kümmern», erklärte er. Dies würde den betroffenen Regionen ermöglichen, im Ernstfall schneller und effektiver zu reagieren. Außerdem gebe es aus seiner Sicht einen finanziellen Vorteil: «Das wird viel billiger sein.»

Sturm «Helene» hatte Ende September im Südosten der USA immense Schäden angerichtet. Mehr als 200 Menschen kamen in sechs Bundesstaaten ums Leben, besonders hart traf es North Carolina. Die Katastrophe wurde so kurz vor der Wahl schnell zum Politikum. Trump nutzte die Gelegenheit, um die damals demokratisch geführte Regierung von Joe Biden und Kamala Harris scharf zu kritisieren.