Ein Achtel Warendorfer
Daniel Hagemeier besucht Warendorfs Bürgermeister
Von den diversen besprochenen Punkten standen drei wesentliche im Fokus des als Antrittsbesuch deklarierten Treffens von MdL Daniel Hagemeier (CDU) und dem neuen Warendorfer Bürgermeister Peter Horstmann am Mittwoch: Die Gemeindefinanzierung, der Plan für eine Landesgartenschau 2026 und die Corona-Pandemie.
Eine enge Verzahnung über alle Parteigrenzen hinweg zwischen Kommune und Landesebene sei sehr bedeutsam, betonte Hagemeier, der Ansprechpartner für acht Städte im Kreis Warendorf ist. Somit sei er auch „ein Achtel Warendorfer“, wie er schmunzelnd bemerkte. Der Landtagsabgeordnete erinnerte an die Kompensation der Gewerbesteuermindereinnahmen in 2020, durch die die Stadt kurz vor Weihnachten 3,3 Millionen Euro zugewiesen bekam. Ohnehin sei die kommunale Finanzausstattung seit 2017 durch die schwarz-gelbe Landesregierung von Jahr zu Jahr verbessert worden. Unabhängig davon werden die Gesamtzuweisungen für 2021 um 745.000 Euro über 2020 liegen. Eine vernünftige Finanzausstattung der kommunalen Familie sei der Landesregierung sehr wichtig.
Bürgermeister Horstmann hob hervor, dass man sich im gemeinsamen Gespräch, an dem auch die stellvertretende Bürgermeisterin Doris Kaiser und der Fraktionsvorsitzende der Warendorfer CDU Frederik Büscher teilnahmen, einig gewesen sei, dass es für die Kommunen einen stetigen Drahtseilakt bedeute, sehr viel über Förderungen machen zu müssen. Man sei häufig genötigt, den Förderprogrammen zu folgen. Dies nehme den Kommunen gewisse Freiheiten, fügte Doris Kaiser an.
Für die Planung der Landesgartenschau 2026 sagte der Landtagsabgeordnete der Stadt die volle Unterstützung zu – falls er bei den nächsten Wahlen wiedergewählt werde. Die LGS sei eine einmalige Chance für die Stadt und er erhoffe sich ein gutes Konzept. Doris Kaiser mahnte, dass dafür nicht alles andere hintanstehen dürfe. „Können wir uns das leisten?“, fragte sie. Frederik Büsche sprach etwas moderater von einer „positiven Begleitung“. Er sei gespannt auf die Bürgerbeteiligung, warnte allerdings auch, Finanzen und Verwaltung nicht zu überlasten.
Den Gesprächspunkt über den Stopp der Astra Zeneca Impfungen überholte das aktuelle Geschehen noch am Nachmittag desselben Tages. Einig waren sich alle über die Notwendigkeit den Folgen der Pandemie entgegenzutreten. Daniel Hagemeier sprach zum einen von der „Not der Händler“ und kurz darauf der „Not bei den Eltern“. Es brauche Gesamtkonzepte um das Infektionsgeschehen einzudämmen. Bürgermeister und Landtagsabgeordneter begrüßten zudem, dass der Kreis Warendorf Modellregion für die Luca-App geworden sei.