Die Pferdestadt Warendorf verfügt über solide Stadtfinanzen
„Stabile Stadtfinanzen mit Maßnahmen flankieren und zukunftssicher machen.“
Warendorf/Herne, 17. November 2021. Ein sechsköpfiges Prüfungsteam der Gemeindeprüfungsanstalt NRW (gpaNRW) hat in Warendorf die Themenbereiche Finanzen, Beteiligungen, Verkehrsflächen, Bauaufsicht, Vergabewesen und Friedhofswesen geprüft. Im Rechnungsprüfungsausschuss wurden jetzt die wesentlichen Ergebnisse und Handlungsempfehlungen durch den Projektleiter Lutz Kummer, die gpa-Prüferin Marie-Kristin Klincker sowie den Präsidenten der gpaNRW Heinrich Böckelühr vorgestellt.
„Die Corona-Pandemie sorgt für finanzielle Unsicherheiten und Einbußen. Die Stadt Warendorf bildet hier keine Ausnahme. Allerdings bietet die gute finanzielle Grundlage die Möglichkeit, aktiv mit den aktuellen Herausforderungen umzugehen. Unser Prüfungsbericht liefert Handlungsempfehlungen, um den städtischen Haushalt krisenfest zu gestalten“, erklärt gpa-Präsident Heinrich Böckelühr anlässlich der Vorstellung der überörtlichen Prüfung bei der Stadt Warendorf.
„Die Haushaltssituation der Stadt Warendorf hat sich in den Jahren 2016 bis 2020 positiv entwickelt. Die Eigenkapitalquote ist überdurchschnittlich und die Verschuldung ist vergleichsweise niedrig. Insgesamt kann die Haushaltssituation als gut eingestuft werden“, analysiert gpa-Projektleiter Lutz Kummer die erfreuliche Haushaltsentwicklung. Allerdings sieht die Haushaltsplanung für die Jahre bis 2024 Defizite vor. Aus diesem Grund empfiehlt die gpaNRW den Entscheidungsträgern vor Ort, die haushaltswirtschaftlichen Risiken im Blick zu behalten sowie Konsolidierungsmaßnahmen zu identifizieren und vorzubereiten. Dazu ein Fördermittelmanagement weiter aufzubauen, um mit dem Einsatz von Fördergeldern die Haushaltskonsolidierung zu unterstützen, rät die gpaNRW. „Erfreulich ist, dass die Stadtverwaltung den Sanierungsbedarfen an kommunalen Immobilien mit einer Investitionsstrategie begegnet“, lobt Lutz Kummer das weitsichtige Handeln der örtlichen Akteure. Durch die dafür notwendigen Kreditaufnahmen wird sich die Verschuldung jedoch erhöhen.
Die Beteiligungsstruktur ist für die Stadt Warendorf wirtschaftlich bedeutend. Daraus ergeben sich entsprechende Anforderungen an das Beteiligungsmanagement. „Diese werden zum überwiegenden Teil erfüllt. Optimierungsmöglichkeiten sind aus unserer Sicht die digitale Vorhaltung sämtlicher Jahresabschlüsse sowie die regelmäßige Schulung der ehrenamtlichen Gremienvertreter zu ihren Rechten und Pflichten“, informiert Lutz Kummer über die Handlungsempfehlungen der gpaNRW.
Die Erhaltung der Verkehrsflächen stellt viele Kommunen vor große Herausforderungen. Hier bildet die Stadt Warendorf keine Ausnahme. „Die Verkehrsflächen stellen ein erhebliches kommunales Vermögen dar. Dem Werteverzehr der letzten Jahre bei Straßen und Wirtschaftswegen sollte mit einer Gesamtstrategie begegnet werden“, rät der gpa-Projektleiter. Diese besteht für die Landesbehörde mit Sitz in Herne aus einer Zustandserfassung, einer Aktualisierung der Straßendatenbank und einer bedarfsgerechten Erhöhung der Unterhaltungsaufwendungen.
„Die städtische Bauaufsicht befand sich zum Zeitpunkt der Prüfung noch im Wiederaufbau. Die Aufgaben waren von Mitte 2018 bis Ende 2019 an den Kreis Warendorf übertragen. Deshalb gibt es keine validen Daten für das Jahr 2019“, erläutert gpa-Prüferin Marie-Kristin Klincker. Die Bauaufsicht ist nach Einschätzung der gpaNRW schon gut organisiert, bietet jedoch einzelne Ansatzpunkte für Verbesserungen. In einer Erhöhung des Digitalisierungsgrades, einer regelmäßigen Auswertung der Laufzeit von Bauanträgen sowie der Bildung von Zielen und Kennzahlen benennt die gpaNRW entsprechende Handlungsempfehlungen.
Auch das Vergabewesen war Teil der überörtlichen Prüfung durch die gpaNRW. „Seit 2018 hat die Stadtverwaltung eine zentrale Vergabestelle eingerichtet. Das ist ein richtiger Schritt, um Kompetenzen zu bündeln und die Einheitlichkeit von Vergaben zu erhöhen“, lobt Marie-Kristin Klincker die vorgenommenen Strukturanpassungen ohne die Optimierungspotenziale unerwähnt zu lassen, „wir empfehlen den Einsatz einer Vergabesoftware, die Einrichtung eines Nachtragsmanagements und bei größeren Maßnahmen ein koordiniertes Bauinvestitionscontrolling durchzuführen.“
Die Bestattungskultur wandelt sich seit einigen Jahren erheblich. Die Nachfrage nach pflegeärmeren und weniger flächenintensiven Grabarten nimmt zu. Folge sind auch in Warendorf mehr Urnengräber und weniger Sarggräber. „Es werden in Zukunft weniger Flächen benötigt. Die Stadtverwaltung hat sich auf die Veränderungen gut eingestellt und neue Angebote geschaffen. Auch dadurch gelingt es, einen auskömmlichen Kostendeckungsgrad zu erreichen“, hebt Marie-Kristin Klincker anerkennend hervor.
„Die Pferdestadt Warendorf verfügt über solide Stadtfinanzen. Auch deshalb sind die geplanten Investitionen in die Infrastruktur leistbar. Das stabile Finanzfundament sollte allerdings mit eigenen Konsolidierungsmaßnahmen flankiert werden. Unser Prüfungsbericht liefert ihnen hierzu einige sehr konkrete Hinweise. Der Erhalt des kommunalen Vermögens bleibt dabei eine Daueraufgabe. Die gpaNRW unterstützt Rat und Verwaltung dabei sehr gerne“, betont gpa- Präsident Heinrich Böckelühr.
Bürgermeister Peter Horstmann erklärt abschließend zu den Ergebnissen der gpaNRW: „Ich bedanke mich für die wertvollen Denkanstöße, die uns die gpa mit auf den Weg gibt. Die Zusammenarbeit mit der Prüfung war gut und vertrauensvoll. Auch dafür mein herzlicher Dank.“