Bürgerbefragung zum Freckenhorster Lehrschwimmbad geplant
Für das Freckenhorster Lehrschwimmbad muss endlich eine Entscheidung her – das ist in der Stadt Warendorf unstrittig. 1975 wurde es gebaut, war immer wieder von Schließung bedroht und wurde nur durch ehrenamtliches Engagement sowie geschickte Konstrukte überhaupt in die Gegenwart hinein gerettet. Auf Grund ständiger Ungewissheit wurde es auch in Sachen Sanierung stiefmütterlich behandelt, so dass Bürgermeister Axel Linke von einem Sanierungsstau in Höhe von rund 3 Millionen Euro ausgeht.
„Freckenhorst darf nicht hinten runter fallen“, betonte Linke im Pressegespräch und zählte weitere Investitionen auf, die in der Stiftsstadt notwendig sind. Die Vergangenheit zeigt wie schwierig es ist, dauerhaft tragfähige politische Mehrheiten zu finden.
Daher will Linke nun zu einem ungewöhnlichen Schritt greifen, der überhaupt erst seit 2007 rechtlich möglich ist: Ein Ratsbürgerentscheid soll den weg für eine Bürgerbefragung ebnen, so dass im Endeffekt die Bürger entscheiden. Ähnlich wie ein Bürgerbegehren, das vonseiten der Bürger ausgelöst wird, soll der Rat mit Zweidrittelmehrheit einen derartigen Bürgerentscheid anstoßen.
Falls es zu diesem Ratsbeschluss kommt, soll die Bürgerbefragung am Tag der Bundestagswahl stattfinden. Mit dieser Terminwahl würden nicht nur Kosten gespart, da die Wahllokale ohnehin besetzt sind, sondern es wäre auch eine hohe Beteiligung zu erwarten. Diese muss nach dem Gesetz bei mindestens 20 Prozent liegen.
Damit würde eine basisdemokratische Entscheidung aller Warendorfer über die Zukunft des Freckenhorster Lehrschwimmbades bestimmen, was auch gerechtfertigt ist. Denn jene Zukunft betrifft durch die entstehenden oder eingesparten Kosten alle Bürger der Stadt – in allen Ortsteilen.
Text: Joe Rieder Bild:Warendorf.de